Amtliche Meldung

Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Lehmen

Sitzungstermin: 12.12.2023
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsort: Pfarrheim, Hauptstraße, 56332 Lehmen

Tagesordnung:

1 Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechtes mit dem Ziel, künftig vom Betrieb erneuerbarer Energien zu profitieren
2 Bauleitplanung der Ortsgemeinde Lehmen:

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Zur Schmittenhöhe“;

a) Abwägungsbeschlüsse

b) Offenlagebeschluss

3 Bauleitplanung der Ortsgemeinde Lehmen:

Beratung und Beschlussfassung zur 5. Änderung des Bebauungsplans „Am Bergweg, II. BA“: a) Vorstellung des Planvorentwurfs

b) Zustimmung zum Planvorentwurf

c) Offenlagebeschluss

4 Bauleitplanung der Ortsgemeinde Lehmen:

Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans zwecks Errichtung eines Seminarcenters und einer Bootshalle mit Unterkünften durch die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG)

a) Aufstellungsbeschluss

b) Verfahrensbeschlüsse

c) Vergabe des Planungsauftrages

5 Durchführung des § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz

Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

6 Kindertagesstätte „Rappelkiste“ Lehmen

Grundsatzbeschluss – Sanierung

7 Kindertagesstätte “Rappelkiste” Lehmen; Umbau und Sanierung –

Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung von Architektenleistungen

8 Friedhofssatzung; Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Lehmen
9 Friedhofsgebührensatzung;

Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Lehmen.

10 Einwohnerfragestunde
11 Mitteilungen und Anregungen

Lehmen, den 05.12.2023
Arnold Waschgler
Ortsbürgermeister

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