Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Lehmen
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Arnold Waschgler - Posted on
Sitzungstermin: 12.12.2023
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsort: Pfarrheim, Hauptstraße, 56332 Lehmen
Tagesordnung:
| 1 | Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechtes mit dem Ziel, künftig vom Betrieb erneuerbarer Energien zu profitieren |
| 2 | Bauleitplanung der Ortsgemeinde Lehmen:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Zur Schmittenhöhe“; a) Abwägungsbeschlüsse b) Offenlagebeschluss |
| 3 | Bauleitplanung der Ortsgemeinde Lehmen:
Beratung und Beschlussfassung zur 5. Änderung des Bebauungsplans „Am Bergweg, II. BA“: a) Vorstellung des Planvorentwurfs b) Zustimmung zum Planvorentwurf c) Offenlagebeschluss |
| 4 | Bauleitplanung der Ortsgemeinde Lehmen:
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans zwecks Errichtung eines Seminarcenters und einer Bootshalle mit Unterkünften durch die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) a) Aufstellungsbeschluss b) Verfahrensbeschlüsse c) Vergabe des Planungsauftrages |
| 5 | Durchführung des § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
| 6 | Kindertagesstätte „Rappelkiste“ Lehmen
Grundsatzbeschluss – Sanierung |
| 7 | Kindertagesstätte “Rappelkiste” Lehmen; Umbau und Sanierung –
Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung von Architektenleistungen |
| 8 | Friedhofssatzung; Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Lehmen |
| 9 | Friedhofsgebührensatzung;
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Lehmen. |
| 10 | Einwohnerfragestunde |
| 11 | Mitteilungen und Anregungen |
Lehmen, den 05.12.2023
Arnold Waschgler
Ortsbürgermeister
