Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Lehmen am 18.06.2025
In der Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Lehmen am 18.06.2025
informiere ich Sie gerne über die Ergebnisse der
Tagesordnung des öffentlichen Teils:
1 | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Beschattung der Kindertagesstätte | |
positiv beschieden | ||
2 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans „Am alten Bienenhaus“;
a) Vorstellung des Planentwurfs b) Zustimmung zum Planentwurf c) Frühzeitige Beteiligungsschritte |
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positiv beschieden, es handelt sich hier um das Geländer der DLRG. | ||
3 | Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung des Bebauungsplans „Moselufer“ zur Schaffung von Parkplätzen | |
positiv beschieden | ||
4 | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Ergänzungssatzung „Heupfad“;
a) Vorstellung des Planentwurfs b) Zustimmung zum Planentwurf c) Offenlagebeschluss |
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positiv beschieden, es handelt sich hier um ein Bauprojekt von privat. | ||
5 | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung „Strom“ der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH in Zusammenarbeit mit der Firma switch.on energy + engineering | |
positiv beschieden | ||
6 | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Elementarversicherung | |
positiv beschieden, es handelt sich hier um die Liegenschaften im Gemeindeeigentum | ||
7 | Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von umzusetzenden Projekten und die Durchführung eines Vergabeverfahrens für die entsprechenden Planungsleistungen | |
positiv beschieden, es handelt sich hier um das Projekt „Mehrgenerationenspielfeld“. | ||
8 | Mitteilungen und Anregungen | |
Hinweis, dass die Firma SELECTA sämtliche Beanstandungen am aufarbeiten ist, insbesondere die Schadenstelle in der Bergstrasse (Straßenbeleuchtung). Der Heimatverein hat (endlich) die Anerkennung der Gemeinnützigkeit erlangt. In Sachen Ausbau L82/Bergstraße warten wir auf die weitere Vorgehensweise des LBM. | ||
9 | Einwohnerfragestunde | |
kein Zuschauer |
Arnold Waschgler
Ortsbürgermeister
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