Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Lehmen

Sitzungstermin:           12.12.2024
Sitzungsbeginn:          19:00 Uhr
Sitzungsort:                Gutsschänke Würzlayhof, Im Oberdorf 21, 56332 Lehmen

Tagesordnung des öffentlichen Teils:

1	Haushalt 2025: Beratung und Beschlussfassung über die eingereichten Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan 2025

2	Haushalt 2025; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Lehmen für das Haushaltsjahr 2025

3	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung)

4	Antrag der SPD Fraktion – Erlass einer Hebesatzung

5	Antrag der SPD Fraktion – Grundsteuer C

6	Grundsatzbeschluss über die Übernahme der Verwaltung und des Betriebs des Friedhofes im Ortsteil Moselsürsch

7	Durchführung des § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz; Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

8	Wirtschaftswege; Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme sowie Stellung eines Zuwendungsantrages

9	Mitteilungen und Anregungen

Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils:

Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Gegenstand der Tagesordnung sind Vertragsangelegenheiten sowie Mitteilungen und Anregungen aus Verwaltung und Rat.

Lehmen, den 04.12.2024
Arnold Waschgler
Ortsbürgermeister